Link zum Artikel in Unsere Zeit Nr. 17 vom 24. April 2020: Bitte HIER klicken![1]
Biden for President?
Von Klaus Wagener
Bernard Sanders hat aufgegeben und die Wahl von Joseph Biden empfohlen. Vor vier Jahren hatte er sich schließlich für Hillary Clinton erwärmt. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die ganze Armada „demokratischer“ Kandidaten nur zu dem Zweck aufgefahren wird, um schließlich eine breite Unterstützung für die Kandidaten des Washingtoner Establishments zusammenzukratzen. Kandidaten, die ihre Kriegsverwendungsfähigkeit und ihre Loyalität zum neoliberalen Bereicherungskurs der Ultrareichen hinreichend unter Beweis gestellt haben und daher in weiten Teilen der Bevölkerung einigermaßen unbeliebt bis solide verhasst sind.
Natürlich ist allgemein bekannt, dass die Führungen des europäisch-nordamerikanischen Reformismus in weiten Teilen die Seite gewechselt haben, und ins Lager der neoliberalen und imperialen Frontkämpfer übergewechselt sind. Was weniger klar ist, ist die Aggressivität, mit der das gewendete Parteiestablishment seinen Kurs gegen die Versuche verteidigt, eine Rückkehr zu einer Reformorientierung einzuleiten. Das alte Kalte-Kriegs-Motto des europäischen Reformismus „Lieber tot als rot!“ hat im übertragenen Sinne eine Zombie-Auferstehung erlebt: „Lieber eine zerstörte Partei als eine reformorientierte.“
Diese Erfahrung durfte auch Jeremy Corbyn machen. Wie nun öffentlich wurde, hat die rechte Parteispitze seinen Wahlkampf gegen Boris Johnson nicht nur nicht unterstützt, sondern regelrecht sabotiert. Ähnliches wäre dem Sozialdemokraten Sanders auch passiert. „Lieber Trump als Sanders“ dürfte auch das Motto der Führung der US-„Demokraten“ sein.
Joseph Biden war Vizepräsident unter Friedensnobelpreisträger Barack Obama. Die beiden hatten es fertiggebracht, während ihrer gesamten Amtszeit Krieg zu führen und dadurch die US-Verschuldung nahezu zu verdoppeln. Bidens offener Nepotismus in der Ukraine-Affäre wirft ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Korruptheit des Kandidaten. Der einzige signifikante Unterschied zu Donald Trump: Bidens mentale Fähigkeiten sind erkennbar nicht mehr die besten. Gegen ihn erscheint Donald Trump geradezu als ein Ausbund an Stärke und Willenskraft. Für ihn ist der schwächlich-ältliche Establishment-Exponent Biden kaum mehr als ein bemitleidenswerter Sparringspartner. Aber wie auch immer. Das Demokratie-Surrogat US-Wahl ist eine milliardenschwere Materialschlacht. Niemand gewinnt hier gegen Wall Street und Big Business.